Aziz Bozkurt tritt als Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft zurück
Aziz Bozkurt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Integration und Vielfalt in der SPD, hat angekündigt, sein Amt niederzulegen. In einem Brief an die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft, über den der „Spiegel“ berichtet, erklärt Bozkurt, dass er bei der Bundeskonferenz Ende Juni nicht erneut kandidieren wird. Er beschreibt die Entscheidung als Ergebnis eines langen inneren Ringens.
Kritik an der Parteiführung
Bozkurt übt scharfe Kritik an der Parteiführung der SPD. Er bemängelt die Lethargie in Parteivorstandssitzungen und kritisiert den migrationspolitischen Kurs der SPD in der Bundesregierung. Die Beschlüsse der SPD-parteitage würden sich nicht in der Regierungspolitik widerspiegeln.Besonders die Umsetzung der europäischen Asylreform GEAS sieht er kritisch, da sie Menschenrechte gefährde.
Führungsprobleme in der Migrationspolitik
Bozkurt kritisiert, dass die SPD-Spitzen bereit seien, Migrationspolitik zur Verhandlungsmasse zu erklären. Er sieht darin ein Führungsproblem und bemängelt, dass die SPD ihren Gestaltungsanspruch aufgebe.
Lob für frühere Parteivorsitzende
In seinem Brief lobt Bozkurt Generalsekretär Tim Klüssendorf sowie die früheren Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert walter-Borjans. er hebt ihre Bemühungen hervor, die sozialdemokratische Sprache zurückzubringen, kritisiert jedoch, dass dieser Impuls nicht nachhaltig verankert wurde.
