bundesregierung sichert Betrieb der raffinerie Schwedt
Die Bundesregierung arbeitet intensiv an einer Lösung, um den reibungslosen Betrieb der Raffinerie Schwedt sicherzustellen und drohende Engpässe in der Kraftstoffversorgung zu vermeiden. Eine Sprecherin der Ostbeauftragten elisabeth Kaiser (SPD) teilte am Montag mit, dass die aktuelle Situation eine Herausforderung darstelle, jedoch kein Anlass zur Sorge bestehe. Maßnahmen würden ergriffen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Wichtiger Versorgungspunkt
Schwedt sei ein wesentlicher Versorgungspunkt für Ostdeutschland, so die Sprecherin.Der Standort müsse gesichert und zukunftsfest gemacht werden. Elisabeth Kaiser begleite die dynamische Lage eng.
Sanktionskonforme Lösungen
Die bundesregierung arbeite an einer sanktionskonformen Lösung, um den Betrieb der PCK Raffinerie in Schwedt sicherzustellen. Die kontinuierliche Arbeit an Lösungen sei von großer bedeutung, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Hintergrund der Bemühungen
Hintergrund der Bemühungen der bundesregierung sind US-Sanktionen. In Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium versucht die Bundesregierung, eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie zu erwirken. Diese gehört mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft. Die Aussetzung der Sanktionen ist bisher bis zum 29. April befristet.
