bundesjustizministerin gegen Palantir-Software
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Einsatz der Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes abgelehnt. „Ich sehe es nicht, dass die Software Palantir für die Bundesbehörden kommt“, sagte Hubig der “Rheinischen Post“. Sie betonte, die Vorbehalte gegen diese Software ernst zu nehmen.
Besondere Umsicht bei Datenanalyse
Hubig wies darauf hin, dass bei Tools zur automatisierten Datenanalyse besondere Umsicht geboten sei. „Es geht hier um sensible Daten. Und wir dürfen uns nicht in gefährliche Abhängigkeiten begeben“, mahnte sie.
Prüfung durch das Bundesinnenministerium
Das Bundesinnenministerium prüft seit geraumer zeit den möglichen Einsatz von Palantir-Software, etwa für die Bundespolizei.Mehrere bundesländer, darunter Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen, nutzen bereits Technik von Palantir für ihre Polizeiarbeit. Andere Bundesländer lehnen den Einsatz der Software ab.
