Forderung nach Treffen mit iranischen Aktivistinnen
Nouripour verwies darauf, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron iranische Aktivistinnen im Élysée-Palast empfangen habe. Auch die Ampelregierung habe bereits Gespräche mit Vertreterinnen geführt, sagte er der „Wochentaz".Kritik an Haltung der Bundesregierung zum Iran
Legitimität des Regimes
Nouripour erinnerte daran, dass die Bundesregierung dem iranischen Regime die Legitimität abgesprochen habe. Vor diesem Hintergrund stellte er die Frage, was die Bundesregierung noch daran hindere, Frauenrechtlerinnen zu treffenOmid Nouripour fordert mehr Solidarität mit Protesten im Iran
Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hat von der bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran gefordert. Zudem rief er die deutsche Zivilgesellschaft zu stärkerem Engagement auf.
Forderungen an bundesregierung
Empfang iranischer Aktivistinnen
Nouripour kritisierte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bislang keine iranischen Aktivistinnen empfangen habe, die für ihre Rechte eintreten. „Warum empfängt der Bundeskanzler nicht iranische Aktivistinnen, die für ihre Rechte einstehen? Macron hat sie im Élysée empfangen, die Ampelregierung hat das auch getan“, sagte Nouripour der „Wochentaz“.
Er verwies auf die Haltung der Bundesregierung gegenüber der Führung in Teheran. „Wenn dieses Regime die Legitimität verloren hat, wie die Bundesregierung sagt, was hält sie dann noch davon ab, Frauenrechtlerinnen zu treffen?“, so Nouripour weiter.
Unterstützung für Exil-Iraner
nouripour erinnerte daran, dass es in Deutschland viele bekannte Personen aus Kunst, Kultur und Zivilgesellschaft gebe, die aus dem Iran fliehen mussten. Es gebe Regisseure, die die Goldene Palme oder einen oscar gewonnen hätten. „Was hält die Bundesregierung davon ab, sich mit denen zu zeigen und sie zu fragen, wie es ihnen geht?“, fragte er.
Zudem forderte Nouripour die Bundesregierung auf, einen bundesweiten abschiebestopp für iranische Geflüchtete zu beschließen.
Appell an die deutsche zivilgesellschaft
Nouripour rief auch die deutsche Zivilgesellschaft zu mehr Unterstützung für die Proteste im Iran auf. „Frustriert“ sei er darüber, dass „jede einzelne Demo rein von Exiliranern organisiert worden ist“, sagte er. Er verwies auf frühere Solidaritätswellen, die breiter im demokratischen Spektrum verankert gewesen seien. „Ich kenne aus der Vergangenheit andere Solidaritätswellen, auch aus der Breite des demokratischen Spektrums“, sagte Nouripour.
Hintergrund zu Omid Nouripour
Nouripour ist seit März 2025 Vizepräsident des Deutschen Bundestags. Zuvor war er gemeinsam mit Ricarda Lang Bundesvorsitzender der Grünen. Er wurde in Teheran geboren, seine Familie kam nach Frankfurt am Main, als er 13 Jahre alt war.
Einer seiner onkel wurde nach seinen Angaben vom iranischen Regime getötet. „Hassan war 17 Jahre alt, hatte Flyer verteilt. Er ist vom Regime hingerichtet worden“,sagte Nouripour der „taz“. Nouripour ist deutscher und iranischer Staatsbürger. Nach seinen Angaben kann der iranische Pass nicht abgegeben werden.
