HateAid-Geschäftsführerinnen reagieren auf US-Einreisesperre
Die beiden Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen organisation HateAid wollen sich von der gegen sie verhängten einreisesperre in die USA nicht einschüchtern lassen. die Sanktionen der US-Regierung zeigten, „dass wir offenbar mit unserer Arbeit einen Nerv getroffen haben“, sagten sie dem „Spiegel“.
Begründung der US-Regierung und kritik von HateAid
Vorwürfe der Zensur
Das US-Außenministerium hatte kurz vor Heiligabend die Verhängung von Einreisesperren gegen die HateAid-Mitgründerin Anna-Lena von Hodenberg und ihre co-Geschäftsführerin Josephine Ballon verkündet. Als Begründung führte die US-Regierung angebliche Zensur an.
von Hodenberg erklärte, es gehe um „ökonomische interessen der Plattformen, die die konsequente Umsetzung der EU-Gesetzgebung viel Geld kosten würde. Und eine US-Regierung, die auf das Internet angewiesen ist, um politische Gegner einzuschüchtern“.
Reaktionen von Anna-Lena von hodenberg und Josephine Ballon
Ballon sagte dem „Spiegel“,es sei „entlarvend,dass unter anderem die Kritik an Positionen der US-Regierung dazu führt,dass uns Zensur vorgeworfen wird. Das zeigt sehr deutlich, wie hier unter dem Deckmantel des Zensurvorwurfs schlicht und ergreifend Kritiker zum Schweigen gebracht werden sollen.“ Die vorwürfe der US-Regierung weisen beide strikt zurück. Ballon erklärte weiter: „Man gibt sich nicht einmal Mühe,sich hierfür eine schlüssige Begründung auszudenken.“
Nach der Verhängung der Einreisesperre hält Ballon weitere Maßnahmen gegen HateAid für denkbar, etwa Blockaden durch US-Diensteanbieter. „Wir bereiten uns auf das Schlimmste vor“, sagte sie. Zugleich betonte sie: „Wir lassen uns nicht einschüchtern.“
Hintergrund zu HateAid und EU-Digitalgesetzen
HateAid ist eine 2018 gegründete organisation, die Betroffenen hilft, sich gegen digitale Gewalt zur Wehr zu setzen, etwa gegen Beleidigungen oder Verleumdungen in sozialen Medien.
Die US-Regierung hatte zuletzt den Druck auf die europäische Union erhöht, Digitalgesetze wie den Digital Services Act gegen strafbaren Hass und Hetze im Internet zu ändern. US-Vizepräsident JD Vance hatte in der Vergangenheit angedeutet, die USA könnten ihre Nato-Unterstützung auf den Prüfstand stellen, wenn die Europäer amerikanische Onlineplattformen wie X von Elon musk regulierten.
