Spahn widerspricht Angaben zu Beitragserhöhungen bei Krankenkassen
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Äußerungen von Krankenkassen zurückgewiesen, wonach der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung im jahr 2026 im Durchschnitt steigen werde. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag bleibe bei 2,9 Prozent, sagte Spahn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
Aussagen zum Zusatzbeitrag und zur Finanzlage der Kassen
spahn betonte, der durchschnittliche Zusatzbeitrag steige nicht. Einzelne Krankenkassen könnten ihren Zusatzbeitrag erhöhen,wenn es ihre Finanzlage erfordere. Entscheidend sei jedoch der Referenzpunkt für alle, und dieser bleibe stabil, sagte der CDU-Politiker.Zuvor hatte der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, erklärt, realistisch müsse bereits im nächsten Jahr mit einer Beitragssatzerhöhung im Durchschnitt gerechnet werden. Dieser werde zum Anfang des Jahres leicht über drei liegen. Zudem werde die eine oder andere Krankenkasse im Laufe des Jahres erhöhen müssen.
streit über Sparpaket im Gesundheitswesen
Spahn äußerte sich zudem zu dem Streit mit den Bundesländern über das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Er zeigte sich zuversichtlich, dass eine Einigung in der kommenden Woche möglich sei. Ziel sei es, in den vereinbarten Bereichen im nächsten Jahr zwei Milliarden Euro einzusparen, so wie es die Gesundheitsministerin vorgeschlagen habe.
Einsparungen bei den Krankenhäusern bedeuteten nach seinen worten, dass die Ausgabensteigerungen geringer ausfielen. Es gebe „weniger Mehr“, so Spahn.Ein möglicher Kompromiss könne sein, das Sparpaket zunächst für 2026 zu beschließen und nicht bereits auch für 2027.
Struktur der Krankenhausversorgung
Balance zwischen Grundversorgung und spezialisierung
spahn sprach sich für eine Balance zwischen einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung und einer stärkeren Konzentration von Kliniken auf planbare Operationen aus. Für Notfälle sei ein Krankenhaus in Wohnortnähe nötig, das eine Grundversorgung anbiete.
Bei planbaren Eingriffen sei hingegen die Erfahrung der Klinik von Bedeutung. Wenn bei einer planbaren Operation in einem Krankenhaus erklärt werde, ein solcher Fall sei lange nicht behandelt worden, sei das aus seiner Sicht problematisch.
Beispiel Prostata-Operationen
Als Beispiel nannte Spahn Prostata-Operationen.In Kliniken, die diese Eingriffe täglich durchführten, sei das Risiko einer anschließenden Inkontinenz deutlich geringer. Dafür seien Patienten bereit,einige Kilometer mehr zu fahren,sagte Spahn. Eine Veränderung gewachsener klinikstrukturen brauche jedoch Zeit.
