SPD-Fraktion bedauert Absage der china-Reise des Außenministers
Adis ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern über die Absage der für nächste Woche geplanten China-Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert.Die kurzfristige Absage sende kein gutes Signal für eine Verbesserung der angespannten deutsch-chinesischen Beziehungen, sagte Ahmetovic dem „Handelsblatt“.
Hintergrund der Absage
Bundesaußenminister Johann Wadephul hatte seinen ursprünglich für Montag und Dienstag geplanten Besuch in China am Freitag verschoben. Nach Angaben der Sprecherin des Auswärtigen Amts habe Peking außer einem Treffen des Ministers mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi keine weiteren Termine bestätigt.
Bedeutung des Dialogs mit China
Ahmetovic betonte die Bedeutung des direkten Dialogs mit China, insbesondere in einer Phase globaler Spannungen. Es sei entscheidend, dass der Gesprächsfaden mit China nicht abreiße, sondern fortgesetzt und vertieft werde. Themen wie Frieden, Sicherheit, Wirtschaft, Handel und Menschenrechte stünden dabei im Mittelpunkt.
Ausfuhrbeschränkungen als zentrales Thema
Laut Ahmetovic stehen die Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe und Mikrochips ganz oben auf der Agenda.Hier seien Lösungen notwendig, da diese Beschränkungen allen Beteiligten schadeten.
