Lecornu sieht Lösung der regierungskrise in Frankreich
Erwartung einer schnellen Ernennung des neuen Premierministers
Der scheidende französische Premierminister Sébastien Lecornu sieht eine Lösung der regierungskrise in Frankreich in Reichweite. In einem Interview im französischen Fernsehen erklärte lecornu am Mittwochabend, er erwarte die ernennung eines neuen Premierministers innerhalb der nächsten 48 Stunden. Aus dem Élysée-Palast hieß es, Präsident Emmanuel Macron werde voraussichtlich entsprechend vorgehen.
Abschluss der Mission und letzte Verhandlungen
Lecornu erklärte, er betrachte seine Mission als erfüllt. Nach seinem Rücktritt am Montag hatte Präsident Macron ihn beauftragt, innerhalb von 48 Stunden letzte Verhandlungen zur Beendigung der politischen Krise zu führen. Laut Lecornu lehnt eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung eine erneute Auflösung des parlaments ab. Die Situation erlaube es nun, zeitnah einen neuen Premierminister zu ernennen.
rentenreform bleibt zentrales Thema
Ein zentrales Thema bleibt der Streit um die Rentenreform, die seit Monaten zu Protesten geführt hat. die Reform sieht eine Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre bis 2030 vor. Lecornu bezeichnete die Rentenreform als einen der größten Stolpersteine. Angesichts des Widerstands vieler Franzosen werde es schwierig sein, die Debatte zu vermeiden. Er betonte die Notwendigkeit, einen Weg für eine Diskussion zu finden. damit deutete Lecornu eine mögliche neuverhandlung oder Anpassung der Reform an.
Weitere Schritte durch Präsident Macron
Lecornu legte seine Schlussfolgerungen am Mittwochabend Präsident Macron vor. Nun müsse das Staatsoberhaupt die letzten Konsultationen führen und eine Entscheidung treffen. Laut Lecornu liegt es an Präsident Macron, die nächsten Schritte einzuleiten.
