EU-Kommission plant Ausweitung der Schutzzölle auf stahlimporte
Die EU-Kommission will die Schutzzölle auf Stahlimporte deutlich erhöhen.Die zollfreien Einfuhrmengen sollen um 47 Prozent gegenüber den Stahlkontingenten für 2024 auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr reduziert werden.Außerhalb dieses Kontingents soll künftig ein Zollsatz von 50 Prozent gelten. Dies entspricht einer Verdoppelung des bisherigen Satzes. Zudem sollen Maßnahmen gegen Zollumgehungen verstärkt werden.
Abstimmung mit EU-Parlament und Rat
Der Vorschlag der EU-Kommission wird nun mit dem EU-Parlament und dem Europäischen Rat abgestimmt. Die Kommission betonte, sie wolle mit gleichgesinnten Nicht-EU-Ländern zusammenarbeiten, um sich vor globalen Überkapazitäten zu schützen und den gegenseitigen Marktzugang zu verbessern.
Aussagen der Kommissionspräsidentin
Die Präsidentin der Europäischen kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, die weltweiten Überkapazitäten schadeten der europäischen Industrie. Es sei notwendig, schnell zu handeln. Die Kommission werde weiterhin mit der Industrie, den Mitgliedstaaten und globalen Partnern, auch auf Ebene der Welthandelsorganisation, zusammenarbeiten, um langfristige Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu finden.Ein starker, dekarbonisierter Stahlsektor sei für die Wettbewerbsfähigkeit, die wirtschaftliche Sicherheit und die strategische Autonomie der Europäischen Union unerlässlich.
stellungnahmen aus der EU-Kommission
Stéphane Séjourné, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für die Industriestrategie, betonte, der europäische Stahlmarkt werde geschützt, das Völkerrecht eingehalten und der Dialog mit Partnern fortgesetzt. Er wies darauf hin, dass eine starke industrielle Basis für Europa notwendig sei.
Handelskommissar Maros Sefcovic verwies darauf, dass seit 2018 rund 30.000 Arbeitsplätze in der europäischen Stahlproduktion verloren gegangen seien. Andere Länder hätten ihre Produktionskapazitäten erhöht und ihre Märkte abgeschottet. Die EU setze sich weiterhin für ein regelbasiertes Handelssystem und Freihandelsabkommen ein, müsse jedoch auch entschlossen handeln, um die Interessen Europas zu verteidigen.
