Demonstration vor dem Auswärtigen Amt in Berlin
Am Donnerstag haben mehrere Hundert Menschen in Berlin direkt vor dem Auswärtigen Amt gegen das Vorgehen Israels protestiert. Die Demonstration fand in unmittelbarer Nähe zu einem Regierungsgebäude statt. Die polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort, um die Demonstrierenden vom Ministerium fernzuhalten.
Hintergrund und Forderungen der Demonstrierenden
Die Versammlung war unter dem Motto „Solidarität mit der Sumud Flotilla – Stoppt den Gaza Genozid – Keine Waffenlieferungen an Israel“ angemeldet worden. Die sogenannte „Sumud Flotilla“ bezeichnet einen Schiffskonvoi mit Hilfsgütern für Gaza, der laut Angaben inzwischen fast vollständig von der israelischen Marine gestoppt wurde.
Reaktion der Bundesregierung
Zu den Forderungen der Demonstrierenden gehörten unter anderem Sanktionen gegen Israel. Die Bundesregierung erteilte solchen Forderungen am donnerstag eine klare Absage. Ein stellvertretender Regierungssprecher erklärte, dass eine Entscheidung über mögliche Sanktionen auf europäischer Ebene derzeit nicht anstehe.
