Vorwürfe gegen Israel in der UN-Generaldebatte
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat Israel in der UN-Generaldebatte vorgeworfen, Pläne zur Ausweitung des Staatsgebiets zu einem „Großisrael“ zu verfolgen. In einer Videobotschaft an die UN-Generalversammlung in New York erklärte Abbas am Donnerstag: „Was Israel tut,ist keine Aggression. Es ist ein Kriegsverbrechen und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das dokumentiert und überwacht wird.“
Kritik an israelischer Siedlungspolitik
abbas warf der israelischen Regierung vor, im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, der Hauptstadt des Staates Palästina, die siedlungspolitik durch illegale Siedlungsausweitung und Entwicklungsprojekte zur Annexion von siedlungen fortzusetzen. Als aktuelles Beispiel nannte er den Bauplan für das Gebiet „E-1“. Dieser Plan würde laut Abbas das westjordanland in zwei Teile teilen, das besetzte Jerusalem von seiner Umgebung isolieren und die Option einer Zwei-Staaten-Lösung untergraben.
Reaktionen auf Pläne für „Großisrael“
Abbas verwies zudem auf eine Äußerung des israelischen Premierministers, der einen Plan für das anstrebe, was er als Groß-Israel bezeichnet. Abbas betonte, dass die palästinensische Seite diesen Plan ablehne und zutiefst bedauere. Der Plan beinhalte die Expansion in souveräne arabische Staaten. Hintergrund ist ein TV-Interview im August, in dem Premierminister Netanjahu ein Amulett mit einer Karte des „Gelobten landes“ überreicht wurde. netanjahu erklärte, er hänge „sehr“ an dieser Vision. Später erläuterte der Interviewer, die Karte zeige Großisrael. Das konzept umfasst das Gebiet zwischen Mittelmeer und Fluss Jordan, häufig werden auch Teile Jordaniens, Libanons, Syriens und Ägyptens einbezogen.
Vorwurf des Genozids im Gazastreifen
Abbas warf Israel zudem einen Genozid im Gazastreifen vor. er erklärte,dass das palästinensische Volk im Gazastreifen seit fast zwei Jahren Genozid,Zerstörung,Hunger und Vertreibung ausgesetzt sei. Ein gerechtes Ende des Krieges könne es nur geben, wenn Palästina frei sei. Abbas betonte das Ziel, wie alle anderen Menschen in Freiheit, sicherheit und Frieden zu leben – in einem unabhängigen staat mit den Grenzen von 1967 und Ostjerusalem als Hauptstadt.
Abgrenzung von Hamas-Angriffen
Die Angriffe der Hamas am 7. Oktober lehnte Abbas ab. Diese Handlungen repräsentierten nicht das palästinensische Volk oder dessen Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit, so Abbas.
