connemann sieht höheres Einsparpotenzial beim Bürgergeld
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), hält beim Bürgergeld ein höheres Einsparpotenzial für möglich als die im Etatentwurf für den Haushalt 2026 vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro. „Gerade beim Bürgergeld ist mehr möglich, insbesondere durch mehr Effizienz, aber auch durch den Willen zu sparen“, erklärte Connemann gegenüber den Sendern RTL und ntv.
Verweis auf Ifo-Studie
Connemann verwies auf eine Studie des Ifo-Instituts, nach der durch mehr Effizienz im System Einsparungen von 4,5 Milliarden Euro möglich seien. „Also da muss noch mehr Druck auf den Kessel gemacht werden. Das weiß aber auch die Koalition in Gänze. Denn wir wissen: Wenn wir beim Bürgergeld nicht liefern, dann explodieren uns nicht nur die Kosten, sondern es ist am Ende auch eine Frage der Gerechtigkeit“, so Connemann.
Integration in den Arbeitsmarkt als Sparpotenzial
Nach Angaben der CDU-Politikerin seien Mitarbeiter und Betriebe bereit, Menschen zu unterstützen, die Hilfe benötigen. Ziel sei es jedoch, diejenigen, die arbeiten können, wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. „Die einfachste Möglichkeit ist tatsächlich Sparen durch Arbeit. Wenn wir nur 100.000 Bürgergeldempfänger integrieren würden, würde uns das bis zu 2 Milliarden Euro sparen“, sagte Connemann.
