Früheres Wissen des Wirtschaftsministeriums über Northvolt-Krise
Das Bundeswirtschaftsministerium war offenbar früher über die schwierige lage beim schwedischen Batteriezellhersteller Northvolt informiert als bislang bekannt. Nach einem Bericht des „Spiegel“ informierte das inzwischen insolvente Unternehmen das Ministerium bereits im November 2023 über Produktionsprobleme. Dies geht aus einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs hervor, dessen Ergebnisse die Prüfer dem haushaltsausschuss des Bundestags vorstellen wollen.
Informationen zu Kredit und Produktionsverzögerungen
Im November 2023 hatte Northvolt dem Bericht zufolge beim ministerium angefragt, die erste Tilgungsrate für einen 2020 durch den Bund besicherten Kredit um sechs Monate zu verschieben. Northvolt begründete dies mit Verzögerungen beim Produktionshochlauf, wodurch sich die Auslieferung von batteriezellen in den kommenden Jahren verringern werde. Der Interministerielle Ausschuss unter Leitung des Wirtschaftsministeriums stimmte dem Aufschub zu.
Diskrepanz bei der Kommunikation der Probleme
Das Ministerium, damals unter Führung von Robert Habeck, wusste damit mindestens ein halbes Jahr früher von den Problemen als bisher eingeräumt.Offiziell erklärt das Ministerium weiterhin, die Schwierigkeiten beim Produktionshochlauf, die letztlich zur Insolvenz führten, seien erst ab Sommer 2024 bekannt gewesen.
Unklarheiten bei der Vergabe der Bürgschaft
Ob das Ministerium bereits vor der Unterzeichnung einer 600-Millionen-Euro-Bürgschaft Ende Oktober 2023 über die prekäre Lage bei Northvolt informiert war, bleibt unklar.Während Robert Habeck im Frühjahr erklärte, die Probleme seien erst nach Vertragsabschluss bekannt geworden, verweisen die Rechnungsprüfer darauf, dass bereits zum Entscheidungszeitpunkt Anzeichen für Verzögerungen und Kostensteigerungen bei Northvolt vorlagen.
Frühere Kreditaufschübe und Prüfaufträge
Schon im Frühjahr 2023 hatte das Ministerium northvolt gestattet, die Tilgung der ersten Kreditrate zu verschieben. Zudem sollten Wirtschaftsprüfer einen weiteren möglichen Kredit prüfen, insbesondere angesichts von Kostensteigerungen und Bauzeitverzögerungen.Robert Habeck und das Ministerium äußerten sich laut „Spiegel“ nicht zu den Vorwürfen. Der Haushaltsausschuss hatte Habeck zur Sitzung eingeladen, dieser sagte jedoch aus beruflichen Gründen ab.
Auswirkungen auf Steuerzahler und Industrie
Northvolt galt als Hoffnungsträger für die deutsche Autoindustrie im Rahmen der Mobilitätswende. Für das Unternehmen übernahmen der Bund, Schleswig-Holstein und die Europäische Investitionsbank Garantien in Milliardenhöhe. Der Niedergang des Unternehmens, das auch eine Gigafabrik in Heide, schleswig-Holstein, plante, könnte den deutschen Steuerzahler mehr als eine Milliarde Euro kosten.
