Franziska Hoppermann zur Vorsitzenden der Corona-enquete-Kommission gewählt
Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.
Stellungnahme von Franziska Hoppermann
Anlässlich ihrer Wahl erklärte Hoppermann der „rheinischen Post“, sie freue sich außerordentlich über die Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse. Die Kommission werde politische Entscheidungen, gesellschaftliche Folgen und die Rolle der Wissenschaft während der Corona-Pandemie differenziert untersuchen. Ziel sei eine konstruktive Aufarbeitung, keine Schuldzuweisung. Hoppermann betonte, dass sich das Format der Enquete-Kommission besser als ein Untersuchungsausschuss eigne, da dieser nur rückwärtsgerichtet sei und nicht zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung beitrage.
Reaktionen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßte den Start der Enquete-Kommission im Bundestag. DStGB-Präsident Ralph Spiegler sagte der „Rheinischen post“, es sei gut und richtig, dass der Bundestag im Rahmen einer Enquete-kommission die Corona-Pandemie behandle und die ergriffenen Maßnahmen analysiere.Nur so könnten wertvolle Rückschlüsse gezogen und die Vorbereitung auf mögliche kommende Ereignisse verbessert werden. Spiegler hob hervor, dass Städte und Gemeinden während der Pandemie besonders gefordert gewesen seien, da vor Ort unter hohem Zeitdruck die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden mussten. Insgesamt habe sich während der Pandemie die Stärke des Föderalismus gezeigt. Spiegler betonte, dass die Kommission auch Hinweise darauf geben werde, welche Entscheidungen im Rückblick nicht zielführend oder überzogen waren. Dies sei jedoch kein Grund, das insgesamt kluge, besonnene und verhältnismäßige Handeln des Staates während der Pandemie grundsätzlich infrage zu stellen.
Stellungnahme der Gewerkschaft erziehung und Wissenschaft
Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) äußerte sich positiv zur Einsetzung der Kommission. Die GEW-Vorsitzende Maike Finnern bezeichnete dies als einen richtigen und wichtigen Schritt. Sie betonte, dass die Pandemie massiven Einfluss auf das leben gehabt habe und dies bis heute spürbar sei. Besonders in den bildungseinrichtungen hätten die getroffenen Maßnahmen starke Auswirkungen gehabt und bei kindern und Jugendlichen schwerwiegende Folgen hinterlassen, die weiterhin nachwirkten.
Beginn der Kommissionsarbeit
Die schwarz-rote Koalition hat die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen zum Ziel. Die vom Bundestag eingerichtete Kommission hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen.
