Forderung nach Maßnahmen gegen Rabatte ausländischer Versandapotheken
Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas preis, hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dazu aufgerufen, gegen die von ausländischen Versandapotheken gewährten Rabatte bei rezeptpflichtigen Medikamenten vorzugehen.
Kritik an Gesetzesverstößen
Preis bezeichnete die Rabatte als klaren Gesetzesbruch. „Hier muss der Staat eingreifen und dieses Verhalten bestrafen und unterbinden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wer sich nicht an die Spielregeln halte, dürfe nicht mehr für die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland tätig sein. Mit Blick auf die ausländischen Versandapotheken forderte Preis: „Ihnen muss das Handwerk gelegt werden, damit die Versorgung hierzulande sicher bleibt.“
Rechtliche Lage und Auswirkungen
Große Versandapotheken mit Sitz im Ausland haben nach einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichtshofs wieder damit begonnen, Nachlässe zu gewähren. Das Urteil bezog sich jedoch auf eine frühere Gesetzgebung. Aktuell verbietet das Sozialgesetzbuch Rabatte oder Boni bei der Einlösung von verschreibungspflichtigen Medikamenten. preis betonte,dass die Preisbindung nicht durch Boni oder Rabatte ausgehebelt werden dürfe,da sonst ein ruinöser Preiswettbewerb entstehe. die Preisbindung schütze die Versorgung und damit die patienten. Er warnte, dass bei Lieferengpässen sonst Wucherpreise verlangt werden könnten.
Apothekenhonorare und Versorgungslage
Darüber hinaus forderte Preis höhere honorare für Apotheken. Seit 2008 seien nach seinen Angaben 4.500 Apotheken geschlossen worden, was 21 Prozent entspricht. das Apothekensterben müsse dringend beendet werden. In immer mehr Städten gebe es stadtteile ohne Apotheken. Preis wies darauf hin, dass es seit 13 Jahren keine spürbare Erhöhung der honorare gegeben habe, während die betriebskosten, wie Energie- oder Lohnkosten, deutlich gestiegen seien. Immer mehr Apotheken gerieten dadurch an die Grenze der Wirtschaftlichkeit.
