Hohe Ausfallquote bei Bürgergeld-Terminen in berlin
Schätzungen der Jobcenter
Laut Angaben der Mitarbeiter der Berliner jobcenter werden zwischen 30 und 50 Prozent der Termine von Bürgergeldempfängern nicht wahrgenommen. Dies teilte der Geschäftsführer des Spandauer Jobcenters, Winfried Leitke, der zugleich Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Berliner Jobcenter ist, dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mit.
Gründe für das Fernbleiben
Nach Aussage von Leitke hätten die meisten Bürgergeldempfänger zwar einen wichtigen Grund für ihr Fernbleiben. Es gebe jedoch auch personen, die trotz mehrfacher Einladungen – drei, vier oder fünf Mal – nicht zu den Terminen erscheinen. In solchen Fällen sei es derzeit nur möglich, das Bürgergeld um zehn Prozent zu kürzen. Diese Maßnahme zeige jedoch häufig keine Wirkung.
Forderung nach schärferen Sanktionen
Um Bürgergeldempfänger schneller wieder in den Arbeitsmarkt vermitteln und beraten zu können, fordert der Geschäftsführer des Jobcenters Spandau mehr Sanktionsmöglichkeiten.Leitke schlägt vor, Leistungsminderungen anders zu gestalten, etwa durch eine befristete Streichung des Bürgergeldes. Wenn Personen dauerhaft nicht zu Terminen erscheinen, solle die Leistung vorübergehend eingestellt werden können.Als Gründe für das Fernbleiben würden Betroffene häufig Krankschreibungen oder nicht erhaltene post angeben.
Statistik und Zahlen zum Bürgergeld
eine offizielle Statistik über die Ausfallquote bei Terminen existiert nicht.Das Bürgergeld beträgt aktuell für Alleinstehende und Alleinerziehende 563 Euro im Monat. In Berlin erhalten rund 445.800 Menschen Bürgergeld,wobei teilweise auch kinder und Angehörige als Bedarfsgemeinschaft mitgezählt werden. Etwa 329.000 der Bürgergeldbezieher gelten grundsätzlich als erwerbsfähig.
Sanktionen im vergangenen Jahr
Im vergangenen Jahr haben die Berliner Jobcenter insgesamt rund 44.900 Sanktionen verhängt. Davon entfielen etwa 41.000 Sanktionen auf Bürgergeldempfänger, die ohne triftigen Grund nicht zu Jobcenter-Terminen erschienen sind.
