Brandbrief Thüringer Kommunalpolitiker sorgt für Betroffenheit
Ein Brandbrief von Grünen-Kommunalpolitikern aus Thüringen, in dem sie über massive anfeindungen im Alltag berichten, hat bei der Bundesspitze der Partei für Betroffenheit gesorgt.
Reaktion der Parteiführung
Parteichef Felix Banaszak erklärte dem Tagesspiegel, die Schilderungen der beiden Thüringer Kollegen hätten ihn sehr bewegt und er nehme diese sehr ernst. Man stehe in engem Austausch mit dem Landesverband Thüringen und unterstütze diesen solidarisch. Die geschilderte körperliche und mentale Belastung sei Ausdruck einer politischen Realität, die alle Demokratinnen und Demokraten alarmieren müsse und nicht hingenommen werden dürfe.
Auswirkungen auf die Demokratie
Banaszak betonte, die Bedrohung von Kommunalpolitikern und ein möglicher Rückzug sei nicht nur ein Problem für die Grünen, sondern betreffe die Demokratie insgesamt. Wo ehrenamtlich Engagierte verstummen, gerate der gesellschaftliche Zusammenhalt ins Wanken.
Kritik am Innenministerium
In einem weiteren offenen Brief kritisierten die beiden Thüringer Politiker auch den Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD). Sie erklärten, dass sich die Situation in Thüringen in den vergangenen acht Jahren nicht verbessert habe und warfen dem Präventionssystem des Innenministeriums Versagen vor. Auch Banaszak nahm das Innenministerium in die Pflicht und betonte, dort liege die Verantwortung, in den betroffenen Kreisen für Sicherheit zu sorgen.
Geplante Besuche in Thüringen
Banaszak kündigte an, im Rahmen seiner Sommertour am kommenden Wochenende auch in Thüringen unterwegs zu sein. Er wolle nicht nur Orte besuchen, an denen Zustimmung zu erwarten sei, sondern auch dorthin gehen, wo Zweifel, Kritik und Gesprächsbedarf bestehen. Wer hoffe, die Grünen einschüchtern oder in die Nische drängen zu können, werde damit keinen Erfolg haben.
