Zoll deckt 2024 deutlichen Anstieg bei Schwarzarbeit auf
Die Finanzkontrolleure des Zolls haben im jahr 2024 einen Gesamtschaden durch Schwarzarbeit in Höhe von 766 Millionen Euro festgestellt.Dies erklärte der neue Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegenüber den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe vor der Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Zolls am heutigen Mittwoch.
Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen erheblichen anstieg: 2023 belief sich der Schaden durch straf- und bußgeldrechtliche Ermittlungen in Deutschland noch auf 615 Millionen Euro. Experten vermuten, dass die Dunkelziffer noch deutlich höher liegen dürfte.
Bundesfinanzminister kündigt neue Maßnahmen an
Finanzminister Klingbeil betonte, dass durch eine Intensivierung der Ermittlungen noch mehr Fälle aufgedeckt, Menschen vor Ausbeutung geschützt und staatliche Einnahmen gesichert werden könnten. Der SPD-Politiker kündigte an, sein Ministerium werde noch vor der Sommerpause einen gesetzentwurf zur besseren Bekämpfung der Schwarzarbeit vorlegen.
Geplant sei der Einsatz automatisierter Datenanalysen,um große Datenmengen effektiver auszuwerten und Schwarzarbeit gezielter aufzuspüren. Dazu soll ein vollständiger Datenaustausch zwischen Sozial-, Finanz- und Sicherheitsbehörden beitragen. Klingbeil erklärte: „Denn wer schwarz arbeitet oder arbeiten lässt, zahlt weder Steuern noch Sozialabgaben – dadurch entstehen massive Schäden.“
Moderne technologien und härtere Gangart gegen Schwarzarbeit
Nach Informationen der Funke-Zeitungen sollen im Kampf gegen Schwarzarbeit künftig moderne Datenanalyseverfahren und risikomanagementsysteme, darunter auch Künstliche Intelligenz, eingesetzt werden. Besonders im Fokus der Finanzkontrolleure stehen dabei Branchen wie das Friseurgewerbe, Kosmetik- und Barbershops sowie Nagelstudios.
Zudem kündigte klingbeil eine härtere Vorgehensweise gegen Personen an, die sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. „Der Rechtsstaat muss hier durchgreifen. das ist eine Frage der Gerechtigkeit“, so der Minister.
Neue ermittlungsinstrumente geplant
darüber hinaus plant Klingbeil, weitere Ermittlungsinstrumente im Kampf gegen Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, Geldwäsche und Finanzkriminalität einzuführen. Dazu gehört unter anderem eine Beweislastumkehr bei der Vermögenseinziehung. „wer verdächtige Vermögenswerte besitzt, muss dann nachweisen, dass er sie legal erworben hat“, erklärte Klingbeil gegenüber den Funke-Zeitungen.
