Sorge über Lage in Gaza und Hoffnung auf Waffenstillstand
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Sorge über die seit März erneut intensivierten Kampfhandlungen im Gazastreifen geäußert. besonders besorgt zeigte er sich über das Schicksal der geiseln und die schwierige humanitäre Situation vor Ort. Merz äußerte die Hoffnung, dass Verhandlungen bald zu einem Waffenstillstand, zur Freilassung aller Geiseln und zu einer verbesserten humanitären Versorgung der Bevölkerung in Gaza führen werden.
Zwei-Staaten-Lösung als Perspektive für Frieden
Nach Einschätzung von Bundeskanzler Merz bleibt die Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung weiterhin die beste chance, um langfristig frieden und Sicherheit für Israel und dessen Nachbarstaaten zu gewährleisten. Diese aussage traf Merz anlässlich eines Treffens mit dem israelischen Staatspräsidenten Jitzchak Herzog im Bundeskanzleramt. Anlass des Treffens war das 60. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel.
Freundschaft zwischen Deutschland und Israel als wertvolles Gut
merz betonte zudem, dass die freundschaft zwischen Deutschland und Israel ein wertvoller Schatz sei, der achtzig Jahre nach dem Holocaust bewahrt werden müsse. Die Bundesregierung sei entschlossen, entschieden gegen den seit dem 7. Oktober 2023 wieder verstärkt auftretenden Antisemitismus vorzugehen.
Existenzrecht Israels als Teil deutscher Staatsräson
Der Bundeskanzler bekräftigte, dass das Existenzrecht und die Sicherheit des Staates Israel unverändert Teil der deutschen Staatsräson seien. Gleichzeitig verurteilte er den brutalen Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 auf das Schärfste.