Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerwahl
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat am dienstagvormittag im ersten Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers die erforderliche mehrheit verfehlt. Merz erhielt 310 Ja-Stimmen, während 307 Abgeordnete gegen ihn stimmten.Drei Parlamentarier enthielten sich, eine Stimme war ungültig und neun Stimmen wurden nicht abgegeben.
kanzlermehrheit knapp verpasst
Für eine erfolgreiche Wahl wäre die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages notwendig gewesen, die sogenannte Kanzlermehrheit. Diese liegt aktuell bei 316 Stimmen. Die geplante Koalition aus CDU/CSU und SPD verfügt gemeinsam über insgesamt 328 Abgeordnete.
Weiteres vorgehen im Bundestag
Die Bundestagsfraktionen beraten nun über die nächsten Schritte. Laut Grundgesetz hat der Bundestag insgesamt vierzehn Tage Zeit, um mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Bundeskanzler zu wählen. Sollte innerhalb dieser Frist keine Wahl zustande kommen, muss unverzüglich ein weiterer Wahlgang durchgeführt werden, bei dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.
Prominente Gäste verfolgen Wahl im Bundestag
Auf der Zuschauertribüne des Bundestages verfolgten zahlreiche prominente Gäste die Wahl. Unter ihnen befanden sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), der scheidende Finanzminister Jörg Kukies (SPD), mehrere Ministerpräsidenten, Klimaaktivistin Luisa Neubauer sowie Astronaut Alexander Gerst. Auch die Familie des Kandidaten friedrich Merz war anwesend.
Geplanter Ablauf nach erfolgreicher Wahl verschiebt sich
Ursprünglich war vorgesehen, dass Friedrich Merz im Falle eines erfolgreichen Wahlgangs gegen 12 Uhr seinen Amtseid ablegen sollte. Anschließend sollten die designierten Minister ihre Ernennungsurkunden erhalten,gefolgt von ihrer Vereidigung um 13:35 Uhr. Der Wechsel der Minister war ab 14:30 Uhr geplant, die Übergabe des Bundeskanzleramtes sollte um 15 Uhr erfolgen. Aufgrund des gescheiterten ersten Wahlgangs verschieben sich diese geplanten Abläufe nun.
Weiterführender kontext
Nach dem Scheitern im ersten Wahlgang ist es üblich, dass die beteiligten Parteien erneut Gespräche führen, um sicherzustellen, dass der Kandidat im zweiten wahlgang die erforderliche Mehrheit erhält. Sollte auch der zweite Wahlgang scheitern, könnte dies politische Unsicherheiten zur Folge haben und möglicherweise zu weiteren Verhandlungen oder sogar zu Neuwahlen führen.
