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Henning Höne (Archiv)
Politik Inland

Höne hält an FDP-Vorsitzkandidatur fest

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Henning Höne hält an Kandidatur für FDP-Vorsitz fest

NRW-Landeschef Henning Höne bleibt trotz der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Parteivorsitz der Liberalen bei seiner eigenen Bewerbung. Im WDR erklärte Höne, dass er nicht gegen eine bestimmte Person kandidiere, sondern für den Bundesvorsitz der Freien Demokraten.

Höne betonte, die FDP benötige dringend einen Neuanfang, der seit der Ampelregierung nicht gelungen sei. „Zu einem glaubwürdigen Neuanfang gehören eben auch neue Gesichter, und genau das ist Teil meines Angebots“, sagte er.

Der NRW-Landeschef möchte nicht von einem Machtkampf sprechen. Er warnte davor, bei Parteiwahlen sofort von Machtkämpfen oder Kampfkandidaturen zu sprechen, sobald es eine Auswahl gebe

Europäischer Rat (Archiv)
Politik Inland

Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

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EU-Politiker fordern Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber und Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) haben das Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union infrage gestellt. Weber betonte gegenüber der Funke-Mediengruppe die Notwendigkeit eines handlungsfähigen Europas in geopolitisch turbulenten Zeiten. Er kritisierte, dass einzelne Staaten mit ihrem Veto die EU blockieren könnten, was Europa zum Spielball von Trump, Putin und Xi Jinping mache.

Wadephul für qualifizierte Mehrheiten

Wadephul sprach sich ebenfalls für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU aus. Er plädierte für ein System qualifizierter Mehrheiten und verwies auf die Erfahrungen mit Hilfen für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland. Besonders Ungarn, das derzeit einen 90-Milliarden-Kredit der EU für die Ukraine blockiert, wurde von Wadephul kritisiert

Ärztehaus (Archiv)
Politik Inland

Kassenärzte warnen bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten

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Warnung vor längeren Wartezeiten auf Facharzttermine

Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, warnt vor längeren Wartezeiten auf Facharzttermine. Sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen einer Expertenkommission umsetzen, könnten Patienten künftig 50 Tage oder mehr auf einen Termin warten müssen.

Gassen äußerte sich gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und bezog sich auf Angaben der Bundesregierung, wonach die Wartezeit für gesetzlich Versicherte im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage betragen hat

Bundeswehr-Soldaten (Archiv)
Politik Inland

Ausreisen: Kriegsdienstgegner sehen Vorbereitung für Wehrpflicht

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Der politische Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Yannick Kiesel, äußert Kritik an einer Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes. Diese Regelung verlangt von Männern zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung der Bundeswehr für längere Auslandsaufenthalte. Kiesel sieht darin eine Vorbereitung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Wir kritisieren den entsprechenden Paragraphen im Wehrdienstmodernisierungsgesetz auf das Schärfste“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland

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