Normal

Gasleitung (Archiv)
Wirtschaft

Reiche trifft bei Gaskraftwerken auf Widerstand der Klimaunion

Widerstand gegen Gaskraftwerkspläne aus der Klimaunion

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht sich parteiinternem Widerstand gegenüber, nachdem sie Pläne zur Förderung neuer Gaskraftwerke vorgestellt hat. Thomas Heilmann, Vorsitzender der Klimaunion, äußerte gegenüber dem „Handelsblatt“, dass jede neue Subvention für Gaskraftwerke die Stromkosten in die Höhe treiben werde, da der Gaspreis zunehmend den gesamten Strommarkt beeinflusse

Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv)
Wirtschaft

Klingbeil gegen Komplettabschaffung des Bürgergelds für Ukrainer

Klingbeil lehnt Abschaffung des Bürgergelds für Ukrainer ab

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer Abschaffung des Bürgergelds für alle Ukrainer zurückgewiesen. Wie vereinbart, sollen neu ankommende Ukrainer nicht mehr in das Bürgergeld aufgenommen werden. Klingbeil betonte, die Haushaltsdebatte dürfe nicht auf dem Rücken derjenigen ausgetragen werden, die vor einem Krieg geflohen sind

Hilfsgüter für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland (Archiv)
Vermischtes

Gemeinden fordern Kostenübernahme für ukrainische Geflüchtete

### Forderung nach finanzieller Entlastung

Die Kommunen sehen sich laut Deutschem Städte- und Gemeindebund nicht in der Lage, die Kosten für ukrainische Geflüchtete zu übernehmen, falls diese erneut aus dem Bürgergeld herausgenommen werden.

### Erwartung an Bund und Länder

DStGB-Präsident Ralph Spiegler erklärte gegenüber den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“, dass im Falle eines erneuten Rechtskreiswechsels Bund und Länder die Kommunen bei den entstehenden Kosten vollständig entlasten müssten

Airbus A400M (Archiv)
Politik Inland

Bisher fünf Bundeswehr-Flüge für Gaza-Luftbrücke durchgeführt

Bisher fünf Bundeswehr-Flüge für Gaza-Luftbrücke durchgeführt

Seit dem 1. August hat die Bundeswehr im Rahmen der humanitären Luftbrücke für den Gazastreifen insgesamt fünf Flüge absolviert. Zwei A400M-Transportflugzeuge, die vorübergehend in der Region stationiert sind, wurden dabei eingesetzt. Das teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage mit

Nach oben scrollen