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Ron Prosor (Archiv)
Politik Inland

Israels Botschafter nennt Hisbollah-Entwaffnung `historische Chance`

Israels Botschafter sieht Entwaffnung der Hisbollah als historische Chance

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat die geplante Entwaffnung der radikalislamischen Hisbollah im Libanon als „historische Chance“ bezeichnet.

Kritik an europäischer Haltung

Prosor äußerte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass in der Vergangenheit insbesondere die Europäer, vor allem die Franzosen, die Situation „schöngeredet“ und der Hisbollah „politische Legitimität verliehen“ hätten

Bundeswehr-Soldat (Archiv)
Politik Inland

BBK drängt auf bessere Vorbereitung auf Kriegsgefahren

BBK fordert schnelle Gesetzesänderungen für besseren Schutz vor Kriegsgefahren

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, mahnt eine zügige Anpassung des Rechtsrahmens an, um Deutschland besser auf Kriegsgefahren vorzubereiten. „Eine unserer größten Herausforderungen ist die Aktualisierung des Rechtsrahmens“, erklärte Tiesler gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland

Behinderten-Parkplatz (Archiv)
Vermischtes

VdK verlangt starkes Behindertengleichstellungsgesetz

VdK fordert Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat eine zügige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes gefordert. Bentele kritisierte, dass schwerbehinderte Menschen, ältere Personen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen aus dem Sofortprogramm der ersten 100 Tage der Bundesregierung gestrichen worden seien. Gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte sie, die fehlende Verpflichtung zur Barrierefreiheit sei eine weitere Enttäuschung.

Stärkere Verpflichtung für Unternehmen geplant

Union und SPD planen, das Behindertengleichstellungsgesetz weiterzuentwickeln. Ziel ist es, Unternehmen stärker in die Pflicht zu nehmen, beispielsweise indem sie ihre Gebäude barrierefrei umbauen

Donald Trump (Archiv)
Politik Inland

Kritik an geplantem Gipfeltreffen von Trump und Putin

Kritik an geplantem Gipfeltreffen von Trump und Putin

Deutsche Oppositionsparteien üben Kritik am geplanten Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin ohne Beteiligung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann äußerte sich dazu in der „Rheinischen Post

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