Normal

Pro-Ukraine-Demo (Archiv)
Politik Inland

Ukraine: Politologin Claudia Major warnt vor „deutschem Sonderweg“

Warnung vor deutschem Sonderweg in der Ukraine-Politik

Die Politologin Claudia Major hat angesichts der aktuellen Diskussionen über Sicherheitsgarantien für die Ukraine vor einem „deutschen Sonderweg“ gewarnt. Major, Senior Vice President für Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim German Marshall Fund, betonte gegenüber dem „Stern“, dass sich Deutschland keinen eigenen Weg erlauben könne, wenn Friedrich Merz seine Führungsrolle in Europa ernst meine.

Debatte über deutschen Beitrag zur Sicherheit

Major wies darauf hin, dass derzeit viel Zeit darauf verwendet werde, den deutschen Beitrag zur europäischen Sicherheit zu diskutieren. Dabei gehe es unter anderem um die Frage, ob deutsche Soldaten in Polen oder in der Westukraine stationiert werden sollten

Auswärtiges Amt (Archiv)
Vermischtes

Auswärtiges Amt kondoliert nach Standseilbahnunglück in Lissabon

Auswärtiges Amt spricht Beileid nach Unglück in Lissabon aus

Das Auswärtige Amt hat nach dem Standseilbahnunglück in Lissabon mit mindestens 15 Todesopfern den Betroffenen sein Mitgefühl ausgesprochen. „Unsere Gedanken sind bei den Opfern des tragischen Standseilbahnunglücks in Lissabon“, teilte das Außenministerium am Donnerstag in Berlin mit

Merz
Politik Inland

Kommunen wollen von Koalition zeitnah Infrastrukturmittel

### Forderung nach schneller Bereitstellung von Infrastrukturmitteln

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die schwarz-rote Koalition nach dem Koalitionsausschuss dazu aufgefordert, den Kommunen Gelder aus dem Sondervermögen für Infrastruktur zügig und unbürokratisch bereitzustellen.

### Finanzlage der Kommunen

Hauptgeschäftsführer André Berghegger erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass die Städte und Gemeinden sich in der katastrophalsten Finanzlage seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland befinden

Zwei Frauen mit Laptop (Archiv)
Wirtschaft

Umsatz im Dienstleistungsbereich leicht gestiegen

Umsatzentwicklung im Dienstleistungssektor

Im ersten Halbjahr 2025 hat der Dienstleistungssektor in Deutschland ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes real um 0,3 Prozent und nominal um 2,4 Prozent mehr Umsatz erzielt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Stärkster Zuwachs bei Information und Kommunikation

Den größten realen Umsatzanstieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verzeichnete der Bereich Information und Kommunikation mit einem Plus von 2,7 Prozent

Ausgefallene Anzeigentafel bei der Bahn
Vermischtes

Allianz pro Schiene kritisiert widersprüchliche Fahrgastinfos

Allianz pro Schiene fordert verlässliche Fahrgastinformationen

Der Interessenverband Allianz pro Schiene hat die Deutsche Bahn zu deutlichen Verbesserungen bei den Fahrgastinformationen aufgefordert. Laut Verband sollten Reisende sich zumindest auf verlässliche Informationen zu Zugverspätungen verlassen können, auch wenn sie sich bereits über unpünktliche Züge ärgern

Nina Warken (Archiv)
Vermischtes

Rechnungshof rügt Warken wegen GKV-Reformzeitplan

### Kritik des Bundesrechnungshofs am Zeitplan zur GKV-Reform

Der Bundesrechnungshof hat in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags den von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und der Koalition vorgesehenen Zeitplan für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kritisiert.

### Einschätzung zur Finanzlage der GKV

Nach Ansicht des Bundesrechnungshofs ist der geplante Zeitrahmen, demzufolge grundlegende Reformen frühestens im Jahr 2028 wirksam würden, angesichts der aktuellen kritischen Finanzlage der GKV nicht angemessen. Dies geht aus dem Bericht der Rechnungsprüfer hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

### Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht vor, dass eine Kommission aus Sachverständigen und Sozialpartnern bis zum Frühjahr 2027 konkrete Reformvorschläge für die gesetzliche Krankenversicherung erarbeiten soll

Söder
Politik Inland

Koalitionsausschuss: Linke wirft Union und SPD „Planlosigkeit“ vor

Linke kritisiert Koalition nach Ausschusstreffen

Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek wirft der schwarz-roten Koalition Planlosigkeit bei der Haushaltsplanung vor. Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen erklärte Reichinnek gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die inszenierte Einigkeit könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Koalition keinen Plan habe, wie die absehbaren großen Haushaltslöcher geschlossen werden sollen

Nach oben scrollen