Automobilindustrie will deutliche Erleichterungen von der Politik
VDA-Präsidentin Müller fordert vor der IAA in München deutliche politische Erleichterungen für die Automobilindustrie
Normal
Thyssenkrupp und Stahlverband prangern russische Stahl-Importe an
Thyssenkrupp und der Stahlverband kritisieren die weiterhin hohen Stahlimporte aus Russland trotz Belastungen für die deutsche Industrie
Knappe Hälfte bescheinigt Bas verständliche Sprache
Knapp die Hälfte der Deutschen bescheinigt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine verständliche Ausdrucksweise
Patientenschützer kritisiert Enquete-Kommission zu Corona
### Kritik an Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat die Zusammensetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie deutlich kritisiert.
Brysch erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass die Interessen hochbetagter, pflegebedürftiger und sterbender Menschen bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie keine Rolle spielten
Warken begrüßt Auftakt der Corona-Enquete-Kommission
Warken begrüßt Start der Corona-Enquete-Kommission
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht die neue Enquete-Kommission als geeignetes Instrument, um die Folgen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten. In der „Rheinischen Post“ betonte Warken, das gemeinsame Ziel sei es, aus der Covid-19-Pandemie zu lernen und die richtigen Schlüsse für eine bessere Vorbereitung auf zukünftige Pandemien zu ziehen
Klöckner hält schärfere Regeln im Bundestag für dringend notwendig
### Klöckner fordert schärfere Regeln im Bundestag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hält die geplante Verschärfung der Geschäftsordnung des Bundestages für dringend notwendig. Klöckner betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass es um mehr Klarheit, Verbindlichkeit und Effizienz gehe, um das Parlament, seine Arbeitsfähigkeit und die parlamentarischen Abläufe zu stärken
Landkreise spüren Entlastung bei Migration
Entlastung der Landkreise durch sinkende Migration
Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, stellt eine spürbare Entlastung der Landkreise durch den rückläufigen Zuzug von Migranten fest. „Die Migrationswende wirkt“, erklärte Brötel gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland
Insa: AfD in Wählergunst wieder gleichauf mit der Union
AfD und Union laut Insa-Umfrage gleichauf
Laut einer aktuellen Insa-Umfrage, über die die „Bild“ berichtet, liegt die AfD in der Wählergunst wieder gleichauf mit der Union
Dobrindt stellt Spitze des Innenministeriums neu auf
### Neuaufstellung im Bundesinnenministerium
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strukturiert sein Ministerium um. In einem Schreiben an die Mitarbeiter, über das der „Spiegel“ berichtet, kündigte Dobrindt an, dass neben den bisherigen Staatssekretären Hans-Georg Engelke und Bernd Krösser künftig ein dritter beamteter Staatssekretär das Führungsteam ergänzt. Diese Position übernimmt Sebastian Wüste
Schwarz-Rot macht sich nach Misstrauensvotum in Frankreich Sorgen
Sorge um politische Stabilität in Frankreich
Nach dem Misstrauensvotum gegen Premier Francois Bayrou äußert die schwarz-rote Regierungskoalition in Deutschland Bedenken hinsichtlich der politischen Stabilität Frankreichs.
CDU-Vize sieht neue Dimension der Unsicherheit
CDU-Vize Andreas Jung, zugleich Co-Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentsversammlung, erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass die politische Stabilität Frankreichs bereits seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr infrage stehe. Nach dem aktuellen Misstrauensvotum habe diese Unsicherheit jedoch eine neue Dimension erreicht
Reiche müssen nach Bas-Plänen bis zu 903 Euro im Jahr mehr zahlen
Gutverdiener sollen laut Plänen von Arbeitsministerin Bas (SPD) bis zu 903 Euro mehr Sozialversicherungsbeiträge jährlich zahlen
Schwerer Unfall in Sachsen fordert drei Tote
Schwerer Verkehrsunfall in Sachsen
Auf der Bundesstraße 156 zwischen Weißwasser und Boxberg sind am Montagvormittag drei Menschen bei einem Unfall ums Leben gekommen
Bündnis um Wagenknecht ruft zu Großdemo gegen Gaza-Krieg auf
Großdemonstration in Berlin gegen Gaza-Krieg angekündigt
Das Bündnis „Welt in Frieden“ ruft für kommenden Samstag zu einer Großdemonstration am Brandenburger Tor in Berlin auf.
Initiatoren der Demonstration
Zu den Initiatoren des Aufrufs zählen Sahra Wagenknecht, der Schauspieler Dieter Hallervorden, die Rapper Bausa und Massiv, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz sowie der Musiker Peter Maffay.
Forderungen des Bündnisses
Das Bündnis fordert von Israel ein Ende des Leidens und Sterbens in Gaza, den Stopp von Rüstungsexporten in Kriegsgebiete sowie eine Rückkehr zu einer Außenpolitik, die auf Diplomatie statt Konfrontation setzt
Initiative fordert weitere Aufklärung im NSU-Komplex
Die Initiative NSU Watch fordert umfassendere Aufklärung und weitere Untersuchungen im NSU-Komplex
Wetterdienst warnt vor gewittrigem Starkregen im Westen
Warnung vor gewittrigem Starkregen im Westen Deutschlands
Der Deutsche Wetterdienst warnt vor heftigem Starkregen mit Gewittern im Westen. Besonders betroffen sind Teile des Saarlands, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen