Prozess gegen Todesfahrer von Magdeburg startet am 10. November
Der Prozess gegen den Todesfahrer vom Magdeburger Weihnachtsmarkt beginnt am 10. November vor Gericht
Normal
Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz im Roten Meer
Der Bundestag hat einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer zugestimmt
Leitantrag: Grüne wollen Deutschland zum „Elektrostaat“ machen
Der Vorstand der Grünen plant, Deutschlands Energiepolitik neu auszurichten und das Land zum Elektrostaat zu entwickeln
Wegner widerspricht Merz – Kein Problem mit „Stadtbild“
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner sieht kein Problem im Stadtbild durch Migration und widerspricht damit Friedrich Merz
Verkehrsminister stellt Eckpunkte für günstigere Führerscheine vor
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Eckpunkte für eine günstigere Führerscheinausbildung vorgestellt
IWF sieht starke Parallelen zur Dotcom-Blase
Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht starke Parallelen zur Dotcom-Blase und warnt vor Risiken für die Stabilität der Finanzmärkte
Nato sah Risiko für russischen Atomschlag bei bis zu 25 Prozent
Ex-Nato-Chef Stoltenberg: Risiko eines russischen Atomschlags gegen die Ukraine lag 2022 bei bis zu 25 Prozent
Verkehrssicherheitsrat fürchtet niedrigere Standards bei Prüfungen
DRV warnt vor niedrigeren Standards bei Führerscheinprüfungen
Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DRV) hat Teile der Pläne von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur besseren Bezahlbarkeit des Führerscheinerwerbs kritisiert. DRV-Präsident Manfred Wirsch erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, eine Reduzierung der theoretischen Prüfungsanforderungen oder praktischen Ausbildungseinheiten sei „der falsche Weg
Bislang knapp 350 Cannabis-Vereine in Deutschland
343 Cannabis-Vereine in Deutschland nach Teillegalisierung
Rund eineinhalb Jahre nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis existieren in Deutschland 343 Vereine, die ihren Mitgliedern den Anbau von Cannabis ermöglichen. Dies ergab eine Abfrage bei den zuständigen Landesministerien und deren nachgelagerten Behörden, die laut eigenen Angaben vom „Spiegel“ durchgeführt wurde
OLG Frankfurt eröffnet Verfahren wegen versuchten Embargo-Verstoßes
OLG Frankfurt eröffnet Verfahren wegen versuchten Embargo-Verstoßes
Hauptverfahren gegen russisches Finanzinstitut
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein Hauptverfahren zur Einziehung von mehr als 720 Millionen Euro von einem russischen Finanzinstitut eröffnet. Hintergrund ist der Verdacht eines versuchten Verstoßes gegen bestehende Embargo-Bestimmungen
EU-Kommission präsentiert umfassende Verteidigungs-Roadmap
Die EU-Kommission und Außenbeauftragte Kaja Kallas stellen den Mitgliedstaaten eine Verteidigungs-Roadmap bis 2030 vor
Schwerdtner fordert „Fahrschule als Unterrichtsfach“
Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert angesichts hoher Führerscheinkosten Fahrausbildung als Unterrichtsfach an Schulen
Infratest: CDU-Vorsprung in Baden-Württemberg schmilzt etwas
Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg verliert die CDU laut Infratest etwas an Vorsprung in der Wählergunst
Justizministerin befürwortet Entkriminalisierung von Abtreibungen
Justizministerin befürwortet Entkriminalisierung von Abtreibungen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Reform des Paragrafen 218 aus, der die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen regelt. Diese Entscheidungen seien für die betroffenen Frauen meist existenziell, erklärte Hubig gegenüber der „Zeit
Ex-Grünen-Chefin Lang erklärt Habeck-Strategie für gescheitert
Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang hält die Strategie von Robert Habeck für gescheitert und übt Kritik an dessen politischem Abschied