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Deutsche Kriegsschiffe (Archiv)
Politik Inland

Schmid: Nato muss Russland auch im Norden entgegentreten

Schmid betont Bedeutung der Nato-Präsenz im Norden

Nils Schmid (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, sieht die Teilnahme des deutschen Marineschiffs „Berlin“ an der von Kanada geführten Übung „Nanook“ im Nordatlantik als wichtigen Beitrag zur militärischen Abschreckung.

Verteidigung der Freiheit der Seefahrt

„Wir haben das Interesse, die Freiheit der Seefahrt auch im nördlichen Atlantik zu verteidigen“, erklärte Schmid an Bord des Einsatzgruppenversorgers gegenüber den Sendern RTL und ntv

Vermüllung (Archiv)
Vermischtes

Linke kritisiert fehlende Ambitionen bei UN-Plastikabkommen

Linke kritisiert mangelnde Ambitionen der Bundesregierung beim UN-Plastikabkommen

Nach dem Scheitern des UN-Plastikabkommens hat die Bundestagsfraktion der Linkspartei die fehlenden Ambitionen der deutschen Regierung kritisiert.

Kritik an Verhandlungsführung

Mareike Hermeier, Fraktionssprecherin für Kreislaufwirtschaft, erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, der Einsatz der Bundesregierung in der Verhandlungsgruppe sei blass geblieben und habe zu keinem Ergebnis geführt. Ambitionierte Worte seien nicht in verbindliche Regeln umgesetzt worden.

Fehlende politische Priorität im Bundeshaushalt

Hermeier bemängelte zudem, dass im Bundeshaushalt der politische Wille fehle. Wichtige Bereiche wie Kreislaufwirtschaft, Recycling und Pläne für einen funktionierenden Rezyklathandel würden keinen eigenen Titel und kein System erhalten

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