Insa: CDU in Rheinland-Pfalz deutlich vor SPD
CDU liegt laut Insa-Umfrage fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar vor der regierenden SPD
Gesellschaft
Merz stimmt Deutsche auf schwere Umbruchszeit ein
Merz betont in Saarbrücken eine bevorstehende schwere Umbruchszeit und ruft die Deutschen dennoch zu Zuversicht auf
Ramelow: „Nationale Symbole werden jeden Tag mit Füßen getreten“
Ramelow erneuert Vorschlag zu Abstimmung über nationale Symbole
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit seinen Vorschlag bekräftigt, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abstimmen zu lassen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Linken-Politiker: „Ich werbe weiter für meinen Vorschlag: Ich rate dringend dazu, dass wir über unsere Verfassung abstimmen, so wie es im Grundgesetz im Artikel 146 vorgesehen ist.
SED-Opferbeauftragte: Mühen der Wiedervereinigung lohnenswert
Wiedervereinigung als Tag des Glücks und der Dankbarkeit
Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, betrachtet den Tag der Deutschen Einheit als Tag des Glücks und der Dankbarkeit.
Würdigung der Mühen der Wiedervereinigung
Zupke betonte, dass sich die Mühen und Herausforderungen der Wiedervereinigung für jeden einzelnen politischen Häftling, der heute in Freiheit leben kann, mehr als gelohnt hätten. Dies sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland
Deutschen Einheit: Spahn will Helmut-Kohl-Straße in jeder Stadt
Jens Spahn (CDU) befürwortet die Helmut-Kohl-Allee in Berlin und fordert eine Helmut-Kohl-Straße in jeder deutschen Stadt
Antisemitismusbeauftragter beklagt „eliminatorischen Hass“
Antisemitismusbeauftragter warnt vor wachsender Bedrohung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Bevölkerung in Deutschland zur Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft aufgerufen.
Aktuelle Vorfälle verdeutlichen akute Gefahr
Klein verwies auf die Festnahme mutmaßlicher Hamas-Terroristen in Berlin sowie auf den Anschlag auf eine Synagoge in Manchester am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur. Diese Ereignisse zeigten, wie akut und konkret jüdisches Leben in Europa derzeit bedroht sei, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
Destatis: Nettoeinkommen zwischen Ost und West nähern sich an
Nettoeinkommen in Ostdeutschland und Westdeutschland gleichen sich laut Destatis zunehmend an
Sympathie-Studie zeigt anhaltende Ost-West-Spaltung Deutschlands
Sympathie-Studie zeigt anhaltende Ost-West-Spaltung Deutschlands
35 Jahre nach der Wiedervereinigung bestehen weiterhin deutliche regionale Vorbehalte zwischen Ost- und Westdeutschland
Ostbeauftragte will mehr Einsatz für strukturschwache Regionen
Forderung nach mehr Unterstützung für strukturschwache Regionen
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat einen verstärkten Einsatz für strukturschwache Regionen angemahnt
SPD lehnt Passentzug für kriminelle Doppelstaatler ab
Debatte über Passentzug für kriminelle Doppelstaatler
In der Koalition ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden soll.
SPD lehnt Vorschlag ab
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, erklärte, der von der CDU vorgeschlagene Passentzug sei nicht zielführend. Er trage nicht dazu bei, den internationalen Terrorismus effektiver zu bekämpfen.
Stärkung der Sicherheitsbehörden gefordert
Stattdessen betonte Fiedler, der kriminalpolitische Fokus müsse darauf liegen, die Sicherheitsbehörden des Bundes zu stärken und ihnen zusätzliche Befugnisse zu geben
Schulze: „Ostdeutsche müssen stolzer in den Spiegel schauen“
CDU-Politiker Schulze fordert mehr Stolz im Osten
CDU-Politiker Sven Schulze betont, Ostdeutsche sollten mit mehr Stolz auf sich blicken. Die verbreitete Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei laut Schulze eher Ausdruck von Unsicherheit. Schulze, der 2026 Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden möchte, äußerte sich dazu im Gespräch mit dem Tagesspiegel
Özdemir fordert „republikanisches Jahr“
### Özdemir fordert allgemeines Dienstjahr
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Aussetzung der Wehrpflicht kritisiert und sich für ein allgemeines Dienstjahr ausgesprochen. Özdemir schlug vor, ein „republikanisches Jahr“ einzuführen, in dem sich alle Bürgerinnen und Bürger in den Dienst ihres Landes stellen. Dies erklärte der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
Modernisierungsagenda der Bundesregierung stößt auf geteiltes Echo
Reaktionen auf Modernisierungsagenda der Bundesregierung
Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, die Modernisierungsagenda habe enormes Potenzial
Bundesregierung bei elf EU-Vorhaben uneinig
Zwischen den Bundesministerien herrscht Uneinigkeit bei elf EU-Vorhaben der Bundesregierung
Junge Ostdeutsche fühlen sich stärker mit ihrer Herkunft verbunden
Junge Ostdeutsche identifizieren sich stärker mit ihrer Herkunft als Westdeutsche, wie ein Bericht zur Identitätsbildung zeigt