Begnadigungen in Belarus im Zusammenhang mit Vereinbarungen mit den USA
Belarus‘ Präsident Alexander Lukaschenko hat 123 ausländische Staatsangehörige begnadigt. Dies sei Teil von Vereinbarungen mit US-Präsident Donald Trump, berichtete die staatliche belarussische Nachrichtenagentur Belta am Samstag.
Aufhebung von Sanktionen gegen Kaliindustrie
Im Gegenzug seien unter anderem verschiedene von der Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden verhängte Sanktionen gegen die belarussische Kaliindustrie aufgehoben worden, hieß es in dem Bericht weiter. Die Maßnahmen sollten laut Belta eine „positive Dynamik in den Beziehungen von Belarus zu Partnerländern beschleunigen und zur Stabilisierung der Lage in der gesamten europäischen Region beitragen“.
Insgesamt 156 Personen begnadigt
Zusätzliche begnadigungen im November
Bereits Ende November waren nach Angaben der Nachrichtenagentur 33 weitere Personen begnadigt worden. Insgesamt belaufe sich die Zahl der Begnadigten damit auf 156.
Betroffene Staatsangehörige und Vorwürfe
Unter den Begnadigten befänden sich Staatsbürger des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten, Litauens, der Ukraine, Lettlands, Australiens und Japans. Sie seien nach belarussischem Recht wegen verschiedener „Verbrechen, darunter Spionage, Terrorismus und extremistische Aktivitäten“ verurteilt worden, berichtete Belta.
