Trump meldet Angriff auf drei Atomanlagen im Iran
Angriff auf iranische Atomanlagen gemeldet
Nach Angaben des Weißen Hauses haben die USA drei Atomanlagen im Iran angegriffen
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Der US-Ökonom Adam Tooze warnt vor einer möglichen Ölpreiskrise bei weiterer Eskalation des Konflikts zwischen Iran und Israel
### Bundeswehr erhält mehr Geld
Die Bundeswehr soll laut Regierungskreisen in diesem Jahr 10.000 neue Soldaten erhalten und bekommt dafür deutlich mehr finanzielle Mittel
Die SPD will die Personallücke bei der Bundeswehr durch eine deutlich bessere Bezahlung der Soldaten schließen. Im Gegensatz zu CDU und CSU, die eine Rückkehr zur Wehrpflicht fordern, setzt der sozialdemokratische Koalitionspartner auf attraktivere Rahmenbedingungen für den Soldatenberuf.
Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, betonte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass die Union sich beim Thema Wehrpflicht zu einfach mache. Vor dem Hintergrund der höheren Nato-Ziele, die auf dem bevorstehenden Gipfel in Den Haag beschlossen werden sollen, erklärte Droßmann: „In erster Linie muss der Soldatenberuf attraktiver werden, um die von uns geforderte Truppenstärke zu erreichen.“
Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählen neben flexibleren Dienstzeitmodellen und kostenlosen Führerscheinen für Wehrdienstleistende vor allem eine deutliche Erhöhung der Entlohnung. Droßmann sagte: „Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher.“
Mit Verweis auf den Koalitionsvertrag, in dem zunächst ein freiwilliges neues Wehrdienstmodell vorgesehen ist, schloss Droßmann eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht grundsätzlich aus. Dies gelte jedoch nur, falls die Zahl der Freiwilligen nicht ausreiche. Zuvor müssten jedoch alle Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr umgesetzt werden. Droßmann betonte: „Die SPD wird keinem so schwerwiegenden Eingriff in die Lebensplanung der jungen Männer dieses Landes zustimmen, bevor nicht alles für eine attraktivere Truppe getan wurde, in die wir die Menschen nicht hineinzwingen müssen.“
Abschließend appellierte Droßmann an Verteidigungsminister Boris Pistorius, schnell Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Bundeswehr vorzulegen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Pistorius dies umsetzen werde
### Vorbereitung der Grundgesetzänderung durch Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat laut einem Bericht die Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse bereits vor der Wahl vorbereitet. Das geht aus Informationen hervor, die POLITICO unter Berufung auf das Buch „Letzte Chance“ von Robin Alexander veröffentlicht hat
Seit 2014 sind die gesetzlichen Renten für über 21 Millionen Rentner um rund 37 Prozent gestiegen
Die Luftwaffe hat am Freitag im Rahmen einer diplomatischen Abholung zahlreiche deutsche Staatsbürger aus Israel ausgeflogen
Die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, Altkanzler Olaf Scholz (SPD) künftig acht Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen, stößt bei der Opposition auf scharfe Kritik. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stephan Brandner, äußerte gegenüber der „Welt“, die AfD-Fraktion sei entsetzt darüber, dass die bereits bei Angela Merkel bestehende umfangreiche personelle Ausstattung für ehemalige Bundeskanzler nun noch weiter ausgebaut werden solle
Die 94 gesetzlichen Krankenkassen verzeichnen im ersten Quartal einen Überschuss von 1,8 Milliarden Euro
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Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, rechnet mit einer Einigung zwischen deutschen Herstellern und den USA zu den verhängten Zöllen
Steuereinnahmen in Deutschland steigen weiterhin moderat an
Bundesgesundheitsministerin Warken will den geschwärzten Masken-Untersuchungsbericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorlegen