Israel fliegt Luftangriffe im Jemen – Reaktion auf Houthi-Attacke
Israels Militär führt Luftangriffe im Jemen durch
Nachrichten
Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) führte am Montagnachmittag kurz vor Ablauf seiner Amtszeit ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
Jens Spahn neuer Chef der Unionsfraktion
Jens Spahn übernimmt Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Israels Sicherheitskabinett plant „Eroberung“ des Gazastreifens
Das israelische Sicherheitskabinett hat entschieden, die militärische Operation gegen die Hamas im Gazastreifen deutlich auszuweiten. Laut israelischen Medienberichten beinhaltet der Plan die Eroberung und langfristige Kontrolle des Gebiets. Um die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten, soll diese nach Süden umgesiedelt werden
SPD stellt Kabinettsliste vor – Esken außen vor
Die SPD stellt ihre Ministerinnen und Minister für die kommende schwarz-rote Bundesregierung vor
Bericht: Alabali-Radovan soll neue Entwicklungsministerin werden
Die SPD-Politikerin Reem Alabali-Radovan wird voraussichtlich neue Entwicklungsministerin in der Bundesregierung
Bericht: SPD-Politikerin Hubig soll neue Justizministerin werden
Die SPD-Politikerin Stefanie Hubig wird voraussichtlich Mitglied im neuen Bundeskabinett
Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionschef werden
Matthias Miersch wird offenbar neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
AfD schickt Verfassungsschutz Abmahnung
Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Faeser erwartet Rückgang der Asylgesuche auf 100.000 im Gesamtjahr
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) prognostiziert für 2025 die niedrigsten Asylzahlen in Deutschland seit über zehn Jahren. Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe erklärte Faeser, dass die Zahl der Asylanträge in diesem Jahr auf etwa 100.000 sinken könnte, sofern die Maßnahmen zur Eindämmung irregulärer Migration weiterhin so erfolgreich umgesetzt werden wie in den vergangenen zwei Jahren
Insa: Mehrheit für AfD-Verbot
Laut einer aktuellen Umfrage befürwortet die Mehrheit der Bevölkerung ein Verbot der AfD, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei offiziell als gesichert rechtsextrem eingestuft hat
Klingbeil kritisiert Esken-Debatte in SPD als „beschämend“
SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert innerparteiliche Diskussion über Ministertauglichkeit von Saskia Esken als „beschämend
GdP für einheitliches Vorgehen bei Überprüfung von AfD-Mitgliedern
Im Zusammenhang mit der Überprüfung von AfD-Mitgliedern innerhalb der Polizei verlangt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein bundesweit einheitliches Vorgehen durch Bund und Länder
Hunderte Polizisten stehen unter Extremismusverdacht
Aktuell laufen in Deutschland gegen mindestens 193 Polizeibeamte der Länder Disziplinarverfahren oder Ermittlungen aufgrund des Verdachts auf rechtsextreme Gesinnung oder Verbreitung von Verschwörungsideologien
Bericht: Bas soll Arbeitsministerin werden
Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist als neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der kommenden Bundesregierung vorgesehen