Berichte: Iran schießt US-Kampfjet ab – Crewmitglied gerettet
Ein US-Kampfflugzeug des Typs F-15E wurde am Freitag über dem Iran abgeschossen
Allgemein
Bericht: Karin Angerer soll BGH-Präsidentin werden
Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs werden
Bundeskabinett beschließt Senkung der Luftverkehrsteuer
Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes beschlossen
Neue Debatte um Tempolimit entbrannt
Eine Debatte über staatliche Eingriffe im Straßenverkehr ist entbrannt. Sebastian Steineke (CDU) warnt vor „Panikmache und vorschnellen Aktionen
EU-Kommission ermittelt gegen Snapchat
Die EU-Kommission prüft in einem förmlichen Verfahren die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) durch Snapchat
Regionale Unterschiede beim Arbeitskräfteangebot nehmen zu
Das Arbeitskräfteangebot in Deutschland wird bis 2045 voraussichtlich nahezu stabil bleiben
Kretschmer verteidigt Steinmeier in Iran-Kontroverse
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verteidigt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik an dessen Äußerungen zum Irankrieg. Kretschmer erklärte dem „Spiegel“, Steinmeiers Einschätzung, die US-Angriffe auf den Iran als völkerrechtswidrig zu bezeichnen, sei kein Affront, sondern ein wichtiges Zeichen für die Verteidigung internationaler Regeln
GMK-Vorsitzender warnt vor historischen Krankenkassenbeiträgen
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi warnt vor steigenden Krankenkassenbeiträgen. Er betont die Notwendigkeit, die Kostensteigerungen zu regulieren, um Beiträge von bis zu 22 Prozent zu vermeiden
Rheinenergie mahnt besseren Schutz kritischer Infrastruktur an
Andreas Feicht, Chef des Kölner Energieversorgers Rheinenergie, fordert besseren Schutz für kritische Infrastruktur in Deutschland
Linke-Fraktionsvize will israelische Siedlungen sanktionieren
Die Linksfraktion im Bundestag erwägt, ihre Israel-Politik zu verschärfen
Tausende Häftlinge vorzeitig aus Gefängnis entlassen
Mindestens 6.125 Häftlinge wurden im vergangenen Jahr in Deutschland vorzeitig aus der Haft entlassen
Lehrerverband sieht Verbot von Messengerdiensten kritisch
Kritik an Verbot von Messengerdiensten für Jugendliche
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, äußerte sich kritisch zu einem Verbot von Messengerdiensten wie WhatsApp für Kinder und Jugendliche. Ein generelles Verbot oder weitreichende Nutzungseinschränkungen seien in der Praxis kaum realistisch, sagte Düll der Funke-Mediengruppe
Rufe nach EU-Grenzschließung bei neuer Migrationskrise
Italien und Dänemark fordern in einem Schreiben an die EU-Kommission, bei einer neuen Migrationskrise die Außengrenzen zu schließen
SPD schlägt im Investitionsstreit gegen die Grünen zurück
SPD beschuldigt Grüne in NRW der Zweckentfremdung von Investitionsgeldern
VAE-Botschafter sieht Land im „Zustand der Selbstverteidigung““
Der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland, Ahmed Alattar, beschreibt sein Land als in einem „Zustand der Selbstverteidigung