trump kündigt Einstufung der Antifa als Terrororganisation an
US-Präsident donald Trump hat angekündigt, die antifa-bewegung als Terrororganisation einzustufen. Während seines Staatsbesuchs in london erklärte Trump am Donnerstag auf seiner Plattform Truth Social, dass er die Antifa als eine „kranke, gefährliche, radikale linke“ Bewegung betrachte. Zudem werde er „nachdrücklich empfehlen“, dass diejenigen, die Antifa finanzieren, „gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden“.
Reaktionen nach Angriff auf US-Influencer
Trump hatte diesen Schritt bereits früher in der Woche angedeutet, nachdem der konservative US-Influencer Charlie Kirk ermordet worden war. Mehrere Regierungsbeamte signalisierten nach dem Attentat, dass sie gegen das vorgehen wollen, was sie als „koordinierte Bemühungen der Linken zur Anstiftung zu Gewalt“ bezeichnen.
Unklarheit über praktische Auswirkungen
Es blieb zunächst unklar, welche praktischen Auswirkungen die angekündigte Einstufung haben würde.Die Antifa ist keine zentral organisierte Gruppe, sondern eine lose Bewegung ohne definiertes Führungspersonal. Einige Demokraten äußerten die Befürchtung, dass Trump einen Vorwand schaffen wolle, um gegen abweichende Meinungen oder gegensätzliche Standpunkte vorzugehen.