Am Dienstagabend sprach Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans in den ARD-Tagesthemen über die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Der Saar-MP möchte sie nun aussetzen, anders als noch vor wenigen Wochen. Wahlkampftaktik? Eine kommentierte Analyse.
Seit zwei Jahren befindet sich die Bundesregierung im Krisenmodus. Während die umliegenden Länder weitreichende Lockerungen verkünden, klammert sich die deutsche Bundesregierung an Maßnahmen. Wann steigt die Bundesregierung aus? Ein Kommentar.
Mit einer erneuten wenig durchdachten und willkürlich auf der Website bearbeiteten Änderung hat der RKI tausenden Menschen den Impfschutz gelöscht – durch die Verkürzung der Genesenenzeit. In der Pandemie agiert die höchste Seuchenschutzbehörde des Landes zunehmend kopflos. Wann platzt Gesundheitsminister Lauterbach der Kragen? Ein Kommentar.
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie endet jedoch da, wo die Freiheit des anderen eingeschränkt wird. Nach den Bedrohungen gegen Politiker muss der Rechtsstaat jetzt reagieren. Ein Kommentar.
Wieder einmal kann man von einem Kommunikations-Fail der saarländischen Landesregierung reden: Seit 2. Dezember gelten die gelben Impfbücher nicht mehr als Nachweis für die Corona-Impfung. Dies wusste nur kaum jemand, da es nicht offen kommuniziert wurde. Ein Kommentar.
Das Saarland verschärft munter seine Regeln, der Bund setzt noch sein Krönchen drauf. Die Politiker dieses Landes schwingen sich erneut zur Rettung der Bürgerschaft auf und verschweigen ihr kapitales Versagen, welches seit Jahren unbestraft bleibt. Eine Kolumne über das Versagen der Politik.
Nach zwei Jahren Corona-Pandemie muss man konsterniert feststellen, dass Deutschland von größtenteils inkompetenten Politikern regiert wird. Ein Kommentar zur aktuellen Corona-Situation.
Die CDU hat die Bundestagswahl 2021 verloren. Rund neun Prozent weniger Wähler stimmten für die Christdemokraten, die das historisch schlechteste Wahlergebnis einfuhren. Und dennoch sieht sich Realitätsverweigerer Armin Laschet als möglicher neuer Kanzler. Ein Kommentar.
Die Bundestagswahl wurde im Saarland zu SPD-Festspielen. 52 Gemeinden im Saarland – 52 Mal siegt die SPD. Die Union verliert alle Direktmandate. Es droht Ungemach. Ein Kommentar.
Im Saarland wurde über Nacht die Maskenpflicht im Schulunterricht abgeschafft. Wie die Quarantäneregelungen aussehen will, wird erst entschieden. Ein weiteres dilettantisches Vorgehen! Ein Kommentar.
Aus und vorbei. Das dritte und letzte Triell zwischen Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet ist zu Ende und was bleibt, sind große Fragezeichen – und eine offenbare Verbrüderung der Links-Grün-Roten Fraktion. Ein Kommentar.
Es ist schon verwunderlich: Stürzte Annalena Baebock (B90/Grüne) über ihre nicht gesetzten Zitathinweise, Armin Laschet (CDU) über sein feixendes Lachen im Krisengebiet, kann SPD-Mann und „Mister Teflon“ Olaf Scholz scheinbar nichts etwas anhaben. Ein Kommentar.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Gebührenerhöhung des Rundfunkbeitrags rückwirkend gebilligt. Die Begründung hierfür ist haarsträubend.
Die Entscheidung, sich über die Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Impfen von Kindern und Jugendlichen hinweg zu setzen ist der billige Versuch, sein eigenes Versagen zu kaschieren. Ein Kommentar.
Die neuen Einreiseregeln für Urlauber sind in Kraft. Erneut wurde innerhalb kürzester Zeit mit viel Aktionismus ein Regelwerk erlassen. Man könnte von Willkür sprechen. Ein Kommentar.
