Aus dem Stadtrat: Rege Diskussion um Klimamanager

In der Stadtratssitzung am 24.05.23 wurden die meisten Punkte der Tagesordnung schnell und einstimmig abgeschlossen. So wurden die Wirtschaftspläne für den Bäder- und Immobilienbetrieb abgesegnet und auch der neue Leiter der VHS Friedrichsthal wurde schnell und vor allem einstimmig gefunden: Rainer Loos wird das Erbe des verstorbenen Helmut Donnevert antreten. Loos wurde VHS-Direktorin Carolin Lehberger sowie Dezernent Arnold Jungmann vorgeschlagen, der Regionalverbandsdirektor Peter Gillo unterstützte den Vorschlag. Auch der Friedrichsthaler Stadtrat stimmte einstimmig für den neuen Leiter. Zu Beginn seiner Tätigkeit möchte sich Loos nun mit Frau Lehberger sowie dem Friedrichsthaler Kulturausschuss zusammensetzen, um den zukünftigen Weg zu planen.

Ungemütlich wurde es beim Tagesordnungspunkt „Klima- und Energiemanager“. Konkret ging es nur um die Frage, ob man die Fördermittel für eine zusätzliche Personalstelle im Klimamanagement beantragen solle. Die Diskussion wurde leidenschaftlich und teilweise laut geführt. Insbesondere die Koalition aus SPD und Linke kritisieren die hohen Kosten und stellten den Nutzen in Frage. Auch die AfD kommentierte das Vorhaben negativ. 

Die ehrenamtliche Klimapatin Lisa Rothe erklärte die Aufgabe des Klimamanagers damit, Energiesparpotenziale in kommunalen Gebäuden zu heben, Klimaschutzkonzepte zu erarbeiten und damit dauerhaft Kosten für die Kommunen einzusparen. Derzeit sei die Einstellung eines Klimaschutzmanagers noch nicht verpflichtend, außerdem gebe es drei Jahre eine 90-prozentige Förderung der Personalkosten. 

FDP-Fraktionsvorsitzende Nadine Klein sprach sich für eine interkommunale Zusammenarbeit aus, was laut Frau Rothe heute nicht mehr möglich sei. Auch Die Verwaltungsmitarbeiterin Birgit Kania gab zu bedenken, dass der Klimamanager in einer solchen Zusammenarbeit lediglich wenige Stunden pro Woche der Stadt zur Verfügung stünde, was die Effektivität seiner Arbeit stark reduzieren würde.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dr. Horst-Henning Jank, sah in den Ausführungen Stimmungsmache. „Die Entscheidung einen Klimaschutzmanager einzustellen wird sich betriebswirtschaftlich für uns rechnen“, so Jank weiter. Statt „zu lamentieren“, sollte man die „Ärmel hochkrempeln und loslegen“. Diese Aussagen sorgten beim Linken-Vorsitzenden Trenz für Wut: „Im Lamentieren sind die Grünen ja Spitzenreiter. Ich brauche keine Moralpolizei die mir hier den Mund verbieten möchte. Ihre Abqualifizierung können Sie sich schenken“. 

Bürgermeister Christian Jung wies in der Diskussion auf die enge Personalsituation hin. „Man bekommt hier einen fähigen, qualifizierten Mitarbeiter über mehrere Jahre zu 90 Prozent gefördert“, das solle man nicht vergessen. „Wir können als Verwaltung von der Position profitieren“. Am Ende stimmten die Fraktionen der Grünen, SPD, CDU und Linke mehrheitlich für die Antragsstellung, die AfD stimmte dagegen, die FDP enthielt sich.