In der jüngsten Veröffentlichung der politischen Gruppierung „soziale Fraktion Friedrichsthal- SFF“ wird die Fraktion der SPD scharf kritisiert wegen ihrer Vorgehensweise bei einem Antrag zur Verwendung der Mittel des Infrastrukturfonds (LuKIFG) in Friedrichsthal für die Stadtratssitzung am 26.11.2025.
Wenn die SFF schreibt, dass bisher keine Informationen über die Höhe und die Verteilung der Bundesmittel vorliegen, hat sie offensichtlich ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Bereits am 11. September veröffentlichte der Saarländische Rundfunk Höhe der jährlichen und der Gesamtzuweisungen für sämtliche Kommunen des Saarlandes. Die Informationen lagen also sehr wohl vor.
Auch benennt die SPD nicht populär scheinende Projekte sondern steht in Kontakt mit den Organisationen und Bürger:innen vor Ort und sieht deren Nöte und vor allem die Notwendigkeiten, wo schnell Abhilfe geschaffen werden muss. Im Zusammenhang mit der Sicherheit der Feuerwehrleute von Verschönerungsarbeiten zu sprechen (der Hallenboden ist marode und stellt ein erhöhtes Unfallrisiko dar), grenzt an Verhöhnung dieser Ehrenämtler.
In ihrem Antrag hat die SPD lediglich ihrer Meinung Ausdruck verliehen, dass die Arbeiten bei der Feuerwehr prioritär zu sehen sind, da es dabei um die Sicherheit aller Bürgerinnen für Leib und Leben geht. Ob eine solche Priorisierung am Ende stattfindet, entscheidet der Rat.
Lediglich eine Vermutung drängt sich der SPD-Fraktion auf:
Ärgern sich die führenden Köpfe der SFF am Ende über die eigenen Unzulänglichkeiten? Die SPD steht dafür, schnell und sinnvoll und im demokratischen Diskurs Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Friedrichsthal zu erwirken. Tun das andere auch?
Originalquelle:
Unbearbeitete Pressemeldung der SPD-Fraktion Friedrichsthal
