DIHK fordert stärkere Nutzung heimischer Rohstoffvorkommen
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen einer neuen Rohstoffstrategie verstärkt auf die Nutzung heimischer Rohstoffvorkommen zu setzen. Es sei paradox, dass in Deutschland rohstoffe vorhanden seien, diese aber nicht genutzt würden, heißt es in einem DIHK-Papier, über das die „Rheinische Post“ berichtet.
Forderung nach Bekenntnis zum Bergbau in Deutschland
„Es braucht ein wirtschaftspolitisches bekenntnis zum Bergbau in Deutschland“, erklärte der Verband. Notwendig sei ein konsistenter Ansatz der neuen Bundesregierung, den sie auch in ihrer Rolle als wichtiger Player in der EU und auf dem internationalen Parkett einnehme.
Deutschland verfüge über zahlreiche Lagerstätten für Bau- und Industrieminerale. Der Abbau werde nach Angaben der DIHK jedoch durch langwierige Genehmigungsverfahren, zunehmende Flächenkonkurrenz und Umweltauflagen stark eingeschränkt.
Kritik an Vorgaben für Rohstoffimporte
Sorgfaltspflichten in der Lieferkette
Beim Rohstoffimport kritisiert die DIHK, dass teilweise die von der Bundesregierung selbst gesetzten Standards bei Sorgfaltspflichten in der Lieferkette nicht oder nur schwer zu erfüllen seien. in dem papier heißt es weiter: „In Hochrisikoländern könnten Übergangsfristen, Pilotprojekte oder abgestufte Berichtspflichten eingeführt werden.“
Exportbeschränkungen und WTO-Regeln
Als weiteres Handelshemmnis für Unternehmen nennt die Kammer Exportbeschränkungen einiger Länder, die nach ihrer Darstellung nach dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) verboten seien. „Die Bundesregierung und die EU sollten stärker auf die Einhaltung der WTO-Regeln pochen“, fordert die DIHK.
