Kretschmer fordert Bürokratieabbau
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat zu verstärkten Anstrengungen beim Bürokratieabbau aufgerufen. Im ZDF-Morgenmagazin betonte er am Montag: „Wir brauchen mehr soziale Marktwirtschaft und weniger Planwirtschaft.“
Reduzierung von Vorschriften gefordert
Kretschmer erklärte, es sei notwendig, die staatliche Überregulierung zu verringern, um dem Land neue Kraft zu geben. Beim Bürokratieabbau gehe es nicht nur um die „staatliche Zettelwirtschaft“, sondern um eine umfassende Reduzierung von Vorschriften in vielen Bereichen.
Betroffene Bereiche und Kritik an Bundesregierung
Der Ministerpräsident nannte als Beispiele den Arbeitsmarkt, das Umweltrecht sowie Planungs- und Genehmigungsvorschriften. Er betonte, ein Teil der Bundesregierung tue sich derzeit schwer mit entsprechenden Reformen. Kretschmer sprach sich dafür aus, zu den Regelungen der 1990er-Jahre zurückzukehren.
Vergleich mit der Vergangenheit
Kretschmer verglich die aktuelle Situation mit der literarischen Figur Gulliver,die gefesselt am Boden liegt. Deutschland könne sich derzeit nicht ausreichend bewegen. Er verwies auf die 1990er-Jahre, in denen nach seinen Worten Überbleibsel des Sozialismus schnell beseitigt und positive entwicklungen eingeleitet worden seien. Daraus solle man Mut und Kraft schöpfen.
