Europäische Interessen bei Software-Auswahl
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betont die Bedeutung europäischer Interessen bei der Auswahl von Software zur Datenanalyse für deutsche Sicherheitsbehörden. „Welches Produkt am schluss zum Einsatz kommt, ist aus heutiger Sicht offen“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er unterstrich das Interesse an technologischer Souveränität in europa als Teil des Auswahlprozesses.
Diskussion um Software-Einsatz
In Deutschland wird diskutiert, ob Sicherheitsbehörden Software des US-Unternehmens Palantir zur Analyse großer Datenmengen nutzen sollten. Palantir steht wegen seiner Nähe zur Regierung von US-Präsident Donald Trump in der Kritik. dobrindt betonte, dass er keine Debatte über einzelne Unternehmen führe. Seine aufgabe sei es, durch moderne Datenanalysen die Sicherheit zu erhöhen und den Sicherheitsapparat zu entlasten.
Entscheidung des Verfassungsschutzes
Dobrindt wollte Berichte nicht bestätigen, wonach das Bundesamt für verfassungsschutz sich gegen Palantir entschieden hat und künftig die Software ArgonOS der französischen Firma ChapsVision einsetzt. „Es ist der Wesenskern der Nachrichtendienste, dass sie geheim arbeiten. Also kann ich dazu nichts sagen“, erklärte Dobrindt. Er fügte hinzu, dass die Rechtsgrundlage für die automatisierte Analyse großer Datenmengen geschaffen werde und man technologieoffen vorgehe.
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