Innenminister Dobrindt sieht Sicherheitslage auf Weihnachtsmärkten positiv
Zu Beginn des Advents und anlässlich der bundesweiten Öffnung der Weihnachtsmärkte hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Sicherheitslage in Deutschland als stabil eingeschätzt.Gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern erklärte er, die Weihnachtsmärkte seien sicher.
Einschätzung der aktuellen Bedrohungslage
Dobrindt sprach von einer abstrakten Bedrohungslage in Deutschland, betonte jedoch, es gebe keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne. Polizei und Bundeskriminalamt (BKA) hätten nach seinen Angaben keinerlei hinweise auf eine akute extremistische oder terroristische Bedrohung.
Er äußerte Verständnis dafür, dass besucher beim Glühweintrinken an frühere Vorfälle denken könnten. Zugleich verwies er auf nach seinen Worten immense Sicherheitsvorkehrungen.
Beobachtung potenzieller Gefährder
Auf die Frage nach einem möglichen verschärften Vorgehen gegen potenzielle Gefährder in den kommenden Wochen sagte dobrindt, diese würden grundsätzlich permanent beobachtet. Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass Terrorunterstützer, Hamas-Sympathisanten oder Personen, die Anschläge vorbereiteten, identifiziert und festgenommen würden, sobald die Erkenntnislage dies zulasse. Aktuell sehe er keinen Anlass, über die bestehenden Maßnahmen hinauszugehen.
Debatte über Sicherheitskosten und Weihnachtsmärkte
Dobrindt wies den Vorwurf zurück, hohe Sicherheitsmaßnahmen führten zu immer mehr Absagen von Weihnachtsmärkten. Sicherheitsmaßnahmen kosteten zwar Geld, darüber werde in den Kommunen diskutiert. Es sei jedoch schlicht falsch, dass deshalb in großem Stil Weihnachtsmärkte abgesagt würden.
